Rechtsprechung
| VG Saarlouis, 12.07.2006 - 10 K 58/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Saarlouis, 12.07.2006 - 10 K 58/05
- OVG Saarland, 03.09.2007 - 3 Q 133/06
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 04.06.1997 - 1 C 25.96
Ausländerrecht - Bestimmung des gewähnlichen Aufenthalts bei Verbüßung einer …
Auszug aus VG Saarlouis, 12.07.2006 - 10 K 58/05
Mrozynski, SGB I, Kommentar, 3. Aufl., 2003, § 30 Rdnr. 19 f.; Hauck/Noftz, SGB I, Kommentar, Stand 2006, § 30 Rdnr. 14 f., BVerwG, Urteil vom 04.06.1997, 1 C 25/96, zitiert nach juris. - BVerwG, 08.10.1993 - 1 B 71.93
Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Örtliche Zuständigkeit für die …
Auszug aus VG Saarlouis, 12.07.2006 - 10 K 58/05
Durch die Inhaftierung des Vaters des Hilfeempfängers sei kein neuer gewöhnlicher Aufenthalt begründet worden, der zu einer Trennung der gewöhnlichen Aufenthaltsorte geführt habe, denn - insoweit beruft sich der Beklagte auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Beschluss vom 08.10.1993, Az.: 1 B 71/93) - es sei eine Einzelfallfrage, ob bei der Verbüßung einer Freiheitsstrafe der Haftort den Ort des gewöhnlichen Aufenthalts darstelle.
- OVG Saarland, 03.09.2007 - 3 Q 133/06
Fortbestehen der örtlichen Zuständigkeit des Trägers für Jugendhilfeleistung bei …
Der Antrag auf Zulassung der Berufung gegen das aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 12. Juli 2006 ergangene Urteil des Verwaltungsgerichts des Saarlandes - 10 K 58/05 - wird zurückgewiesen.